WILLKOMMEN bei der SPD Bad Bramstedt - DIE AKTIVEN vor Ort

Interview mit dem SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Klaus-Dieter Hinck

KN-online fragte den Vorsitzenden des SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Klaus-Dieter Hinck zum Verhältnis seiner Partei zum Gymnasium.

Wie würden Sie Ihr Verhältnis zu JFS-Direktor Oertel bewerten? Sprechen Sie noch miteinander?

Es war im letzten Jahr nicht spannungsfrei. Aber es geht um die Sache und da darf es auch einmal kontrovers zugehen. In den letzten Wochen haben sowohl ich als auch mein Kollege Schadendorf mehrere Telefonate mit Herrn Dr. Oertel geführt, und wir haben uns intensiv ausgetauscht.

Die SPD steht in der Kritik, weil sie als einzige Partei das Gymnasium nicht beim Umbau der Außenanlagen unterstützt. Wirken da noch die ideologischen Schlachten vergangener Jahrzehnte um die Abschaffung des dreigliedrige Schulsystem zugunsten der Gesamtschule nach?

Falsch, wir sehen die Notwendigkeit des Umbaus, halten aber die Gesamtkosten und die Finanzierung allein aus den knappen Mitteln der Stadt derzeit nicht für vertretbar. Da hätte man auf Zuschussmöglichkeiten warten müssen. Das war bis zum Kommunalwahlkampf 2018 auch Einvernehmen zwischen allen Parteien. Diese Linie wurde von uns durchgehalten aber von anderen verlassen. Zum zweiten Teil der Frage: Wir freuen uns, zwei erfolgreiche, weiterführende Schulen mit gymnasialer Oberstufe am Ort zu haben. Daran waren wir als SPD maßgeblich beteiligt. 

Der Fraktionssprecher der Grünen, Gilbert Sieckmann-Joucken, hat der SPD ein „fieses Spiel“ vorgeworfen, weil sie die beiden weiterführenden Schulen gegeneinander ausspielen würden. Warum vergleichen sie die Budgets beider Schulen? Sie wissen doch, dass sie unterschiedliche Träger haben und die Stadt nicht alleine über die Ausstattung der Auenlandschule entscheiden kann.

Zur Wortwahl des Kollegen möchte ich nichts sagen. Man kann bekanntlich jeden Euro nur einmal ausgeben und der Schulverband wird zu 70 Prozent durch die Stadt finanziert. Also entscheiden wir über beide Haushalte, mithin wofür Geld ausgegeben wird und ob alle Schulen gleiche Standards erfüllen können. Für 2019 fehlen der Auenlandschule dazu 60000 Euro, die wir als SPD gern über den Schulverband bereit stellen würden. Leider stimmen bislang nicht alle Parteien in Bad Bramstedt dem zu.

Warum soll die JFS zu einer Informationsveranstaltung zur Europawahl nicht diejenigen einladen, die sie möchte. Anders als die FDP und die CDU hat die SPD ja keinen Kandidaten oder Europaabgeordneten aus der Region?

Selbstverständlich darf die JFS einladen, wen Sie möchte, solange Neutralität gewahrt bleibt. Dazu gibt es einen Erlass des Landes Schleswig-Holstein, dessen Einhaltung Sache der Schule ist. Viel wichtiger ist mir jedoch, nicht in Kirchtürmen zu denken: Der Wahlkreis für die Europawahl ist ganz Schleswig-Holstein! Und dann sind die SPD-Kandidaten oder die der Grünen unzweifelhaft aus der Region. 

Interview mit dem SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Klaus-Dieter Hinck

KN-online fragte den Vorsitzenden des SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Klaus-Dieter Hinck zum Verhältnis seiner Partei zum Gymnasium.

Wie würden Sie Ihr Verhältnis zu JFS-Direktor Oertel bewerten? Sprechen Sie noch miteinander?

Es war im letzten Jahr nicht spannungsfrei. Aber es geht um die Sache und da darf es auch einmal kontrovers zugehen. In den letzten Wochen haben sowohl ich als auch mein Kollege Schadendorf mehrere Telefonate mit Herrn Dr. Oertel geführt, und wir haben uns intensiv ausgetauscht.

Die SPD steht in der Kritik, weil sie als einzige Partei das Gymnasium nicht beim Umbau der Außenanlagen unterstützt. Wirken da noch die ideologischen Schlachten vergangener Jahrzehnte um die Abschaffung des dreigliedrige Schulsystem zugunsten der Gesamtschule nach?

Falsch, wir sehen die Notwendigkeit des Umbaus, halten aber die Gesamtkosten und die Finanzierung allein aus den knappen Mitteln der Stadt derzeit nicht für vertretbar. Da hätte man auf Zuschussmöglichkeiten warten müssen. Das war bis zum Kommunalwahlkampf 2018 auch Einvernehmen zwischen allen Parteien. Diese Linie wurde von uns durchgehalten aber von anderen verlassen. Zum zweiten Teil der Frage: Wir freuen uns, zwei erfolgreiche, weiterführende Schulen mit gymnasialer Oberstufe am Ort zu haben. Daran waren wir als SPD maßgeblich beteiligt. 

Der Fraktionssprecher der Grünen, Gilbert Sieckmann-Joucken, hat der SPD ein „fieses Spiel“ vorgeworfen, weil sie die beiden weiterführenden Schulen gegeneinander ausspielen würden. Warum vergleichen sie die Budgets beider Schulen? Sie wissen doch, dass sie unterschiedliche Träger haben und die Stadt nicht alleine über die Ausstattung der Auenlandschule entscheiden kann.

Zur Wortwahl des Kollegen möchte ich nichts sagen. Man kann bekanntlich jeden Euro nur einmal ausgeben und der Schulverband wird zu 70 Prozent durch die Stadt finanziert. Also entscheiden wir über beide Haushalte, mithin wofür Geld ausgegeben wird und ob alle Schulen gleiche Standards erfüllen können. Für 2019 fehlen der Auenlandschule dazu 60000 Euro, die wir als SPD gern über den Schulverband bereit stellen würden. Leider stimmen bislang nicht alle Parteien in Bad Bramstedt dem zu.

Warum soll die JFS zu einer Informationsveranstaltung zur Europawahl nicht diejenigen einladen, die sie möchte. Anders als die FDP und die CDU hat die SPD ja keinen Kandidaten oder Europaabgeordneten aus der Region?

Selbstverständlich darf die JFS einladen, wen Sie möchte, solange Neutralität gewahrt bleibt. Dazu gibt es einen Erlass des Landes Schleswig-Holstein, dessen Einhaltung Sache der Schule ist. Viel wichtiger ist mir jedoch, nicht in Kirchtürmen zu denken: Der Wahlkreis für die Europawahl ist ganz Schleswig-Holstein! Und dann sind die SPD-Kandidaten oder die der Grünen unzweifelhaft aus der Region.

Nach neuem Gerichtsurteil: SPD fordert erneut Senkung der Straßenausbaubeiträge

 

OVG Schleswig bestätigt Zweifel an wiederkehrenden Beiträgen

 

Bad Bramstedt.  Die Bad Bramstedter SPD bringt das Thema 'Senkung der Straßenausbaubeiträge' erneut  auf die Tagesordnung der Stadtverordneten. Fraktionssprecher Jan-Uwe Schadendorf: „Das Oberverwaltungsgericht Schleswig hat am gestrigen Tag in einem Urteil die Bedenken unterstrichen, die die SPD gegen die von CDU und Grünen angedachte Möglichkeit bestehen, wiederkehrende Beiträge in Bad Bramstedt einzuführen. Damit ist das eingetreten, was wir in der letzten Sitzung des Finanzausschusses zu diesem Thema vorgebracht haben: Ein Umsteigen auf wiederkehrende Beiträge birgt erhebliche neue rechtliche Risiken für die Stadt und ist keine Entlastung für die Anlieger“

 

Die SPD fordert daher CDU und Grüne auf, ihre zögerliche Haltung aufzugeben und die Senkung der Straßenausbaubeiträge gemeinsam zu entscheiden, so wie sie von der SPD schon vor Monaten beantragt wurde.

 

„Die Beiträge für Bürgerinnen und Bürger müssen deutlich runter, wenn eine vollständige Abschaffung schon nicht erreicht werden kann“ so der SPD-Fraktionssprecher. Auf der Sitzung des Finanzausschusses am Dienstag wird das zur Sprache gebracht werden. Die Parteien hatten sich in der Junisitzung des Ausschusses verständigt, nach der Sommerpause eine Entscheidung zu treffen.

 

Zudem will die SPD weiterhin mit den anderen Parteien ein alljährliches Sanierungsprogramm für Straßen vereinbaren, das dafür sorgen soll, die Straßen laufend und so lange wie möglich zu erhalten. Diese laufende Unterhaltung würde aus dem städtischen Haushalt bezahlt werden und ohne Ausbaubeiträge der Anlieger.

 

s.a.: https://www.schleswig-holstein.de/DE/Justiz/OVG/Presse/PI_OVG/2019_08_16_wiederkehrende_Strassenausbaubeitraege.html

 

 


Gelungenes Sommerfest

Bad Bramstedt. Die Sozialdemokraten feierten auch in diesem Jahr ihr traditionelle Sommerfest. Das Wetter spielte mit und so hatte man viel Spaß und Freude zunächst beim gemeinsamen Minigolf im Kurgebiet und anschließend Gartenparty bei einem der Mitglieder der Partei.

 

 

 

Veröffentlicht von SPD Bad Bramstedt am: 19.08.2019, 23:51 Uhr (0 mal gelesen)
[Wohnen]
Bad Bramstedt.  Nach einer langen und intensiven Diskussion konnten die Bad Bramstedter Sozialdemokraten bei der jüngsten Sitzung des Planungsausschusses umsetzen, dass es künftig einen Richtwert von 30% für den sozialen Wohnungsbau bei Bebauungsplänen geben wird.

 
Veröffentlicht von SPD Bad Bramstedt am: 19.08.2019, 00:25 Uhr (60 mal gelesen)
[Umwelt]
Bad Bramstedt.  Bad Bramstedt soll Mitglied werden im Verein "Kommunen für biologische Vielfalt e.V." .  Das beantragt die SPD zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Planung und Umwelt.
 
Veröffentlicht von SPD Bad Bramstedt am: 16.08.2019, 12:43 Uhr (121 mal gelesen)
[Finanzen]
OVG Schleswig bestätigt Zweifel an wiederkehrenden Beiträgen

 
Veröffentlicht von SPD Bad Bramstedt am: 11.08.2019, 11:46 Uhr (121 mal gelesen)
[Menschen mit Behinderung]
Bad Bramstedt. Die Bad Bramstedter Sozialdemokraten begrüßen die Anregung der CDU, beim geplanten Anbau an das Jugendzentrum auch das Thema Barrierefreiheit zu bedenken.

 
Veröffentlicht von SPD Bad Bramstedt am: 20.06.2019, 23:00 Uhr (920 mal gelesen)
[Umwelt]
Bad Bramstedt. Das Thema 'Klima und Klimanotfall' hat jetzt auch die Gremien der Stadt Bad Bramstedt erreicht. Auf Antrag der SPD wurde in der letzten Sitzung des Ausschusses für Planung und Umwelt die Ausrufung des Klimanotfalles beraten und intensiv diskutiert.

 
Veröffentlicht von SPD Bad Bramstedt am: 12.06.2019, 23:43 Uhr (552 mal gelesen)
[Soziales]
Bad Bramstedt. In der kommenden Sitzung des Hauptausschusses wird auf Vorschlag der Verwaltung über einen Vorschlag gesprochen werden, den aktiven Ehrenamtlern einen vergünstigten Eintritt in das Freibad zu ermöglichen.
 
Veröffentlicht von SPD Bad Bramstedt am: 04.06.2019, 20:04 Uhr (636 mal gelesen)
[Umwelt]
SPD will Informationen zur Filterung von Mikroplastik und Medikamentenrückstände einholen

 
Veröffentlicht von SPD Bad Bramstedt am: 04.06.2019, 00:38 Uhr (348 mal gelesen)
[Umwelt]
Selbstverpflichtung zu mehr Klimaschutz geht in den Umweltausschuss

 
Veröffentlicht von SPD Bad Bramstedt am: 03.06.2019, 19:16 Uhr (547 mal gelesen)
[Umwelt]
Bad Bramstedt.  Die Bad Bramstedter SPD bringt zur nächsten Sitzung des Umweltausschusses den Antrag ein, in Bad Bramstedt an verschiedenen Stellen öffentlich zugängliche Trinkwassersäulen aufzustellen. Zudem sollen Geschäfte und Unternehmen ermuntert werden an Initiativen wie „Refill Deutschl

 
Veröffentlicht von SPD Bad Bramstedt am: 01.06.2019, 17:53 Uhr (527 mal gelesen)
[Kinder und Jugend]
SPD beantragt, finanzielle Mittel für den Anbau bereit zu stellen

 

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c/o Klaus-Dieter Hinck
Brambusch 21
OV-Telefon: 04192-1554
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