WILLKOMMEN bei der SPD Bad Bramstedt - DIE AKTIVEN vor Ort

SPD:   Asklepios-Ansiedlung ist das Ergebnis eines langen Weges

 

Vermarktung Lohstücker Weg wird schneller gehen als gedacht.

 

Bad Bramstedt. „Die Asklepios-Ansiedlung ist absolut  erfreulich“, kommentiert SPD-Ortsvorsitzender Klaus-Dieter Hinck die über die Presse bekannt gewordenen Ansiedlungswünsche des Asklepios-Konzerns in Bad Bramstedt.

„Es ist wunderbar, das Ergebnis jahrzehntelanger Bemühungen und Überzeugungsarbeit zu sehen,“ so Hinck weiter, „seit den 1980ern forderte die SPD Bad Bramstedt ein Gewerbegebiet am Lohstücker Weg, zunächst allein, dann folgten mit Verzögerung FDP, CDU und kürzlich sogar die Grünen. Jetzt wird dieses Gebiet neue Arbeitsplätze und Steuereinnahmen nach Bad Bramstedt bringen und den Ort stärken.“

 

Besonders erfreut es die SPD, wenn jetzt alle anderen Parteien dieses Gewerbegebiet und die damit verbundenen Möglichkeiten positiv sehen. Die SPD hofft, dass auch die in der Öffentlichkeit schon bekannt gewordene Ansiedlung eines Autohauses gelingen wird.

„Wir machen uns da aber keine großen Sorgen. Zudem - sollte das nichts werden, werden andere Bewerber sicherlich zeitig folgen“, so Hinck weiter. „Und es zeigt sich, wie richtig es war, die Flächen dort durch die Stadt anzukaufen. Da gab es seinerzeit aus anderen Parteien echte Blockadehaltungen. SPD und CDU habe sich jedoch klar zu der Bevorratung bekannt.“

 

Die SPD vermutet, dass das Gewerbegebiet Lohstücker Weg sehr schnell vermarktet sein wird. „Und dann müssen wir sehen, ob es am Tegelbarg weitergehen kann, die Nachfrage nach dem Standort Bad Bramstedt zufrieden zu stellen.“ sagt der SPD-Vorsitzende, „leider scheiterten die Bemühungen im Norden bislang am Grundstückserwerb. Vielleicht gelingt ja ein neuer Anlauf. “


SPD:   CDU und Grüne sollten für Klarheit sorgen!

Kommt doch noch Bewegung in die Abschaffung der Ausbaubeiträge?
 

Bad Bramstedt. Kommt doch noch Bewegung in die Frage der Straßenausbaubeiträge? Diese Frage bewegt die SPD, die deren Abschaffung beantragt hat. Bislang hat ein Bündnis aus CDU und Grünen das verhindert.

SPD-Stadtverordneter Manfred Spies: „Bei der Podiumsdiskussion am 12.4. hat die CDU erklärt, eigentlich die vollständige Abschaffung zu wollen. Und die Grünen haben das in ihr Wahlprogramm geschrieben, das sie gerade verteilen. Das ist beides neu. Können wir darin  nun Bewegung erkennen oder ist das Angst vor den Wählerinnen und Wählern?“

 

Die SPD schlägt daher den beiden Parteien vor, die letzte Chance vor dem 6. Mai zu nutzen, um sich eindeutig zu erklären. Auf der nächsten Sitzung des Hauptausschusses am 26. April könnten sie mit einem nicht verklausuliertem Antrag die Abschaffung der Ausbaubeiträge beschließen -  sprich der nächsten Stadtverordnetenversammlung die Aufhebung der entsprechenden Satzung zum 26.1.2018 empfehlen. Auch der Versand neuer Beitragsbescheide wäre noch zu stoppen.

Spies: „Das wäre eindeutig und es bliebe nicht bei nebulösen Ankündigungen.“

 

Er erinnert zugleich daran, dass CDU und Grüne bislang sagen, sie würden die Abschaffung beschließen, wenn nur genügend Geld vom Land käme. Was genug ist, bleibt allerdings unausgesprochen, so dass jede Verbindlichkeit dieser Begründung fehle. Das wiederum deute auf eine reine Schutzbehauptung hin.
Tatsächlich hätten sich im Januar die kommunalen Spitzenverbände und der Ministerpräsident verständigt, dass das sogenannte Kommunalpaket für die Jahre 2018-20 genügend Mittel beinhalte, um auch das Thema Straßenausbaubeiträge für die Städte und Gemeinden abzudecken.
Ein Mehr an Mitteln hatte nur die SPD im Landtag beantragt. Deren Gesetzentwurf für weitere 40 Mio EUR für die Kommunen für Straßenausbau wurde jedoch von CDU, Grüne, FDP und AfD am 22.3. abgelehnt, u.a. mit der Begründung es sei schon genug bereitgestellt worden.

 

„Da ist es schon merkwürdig, wenn auf Ortsebene von den gleichen Parteien mehr Mittel eingefordert werden, die ihre Landeskollegen abgelehnt haben. Was soll man da noch glauben?“ 

 

Die SPD wird weiterhin bestrebt sein, die Ausbaubeiträge kurzfristig abzuschaffen, und hofft, dass CDU und Grüne ihren Andeutungen Taten folgen lassen. Manfred Spies: „Der 26.4. ist ein guter Termin dafür, damit Bad Bramstedts Bürgerinnen und Bürger noch vor der Wahl Klarheit haben.“

 


15.4.2018: Umfrageergebnisse vorgestellt ... Bericht folgt in Kürze
 

Ein Klick auf das Bild führt zur Präsentation

 


"Rund um den Roland" -. die aktuelle Ausgabe ist da. Klicken Sie hier für pdf-Download
Bitte beachten Sie: Drucklegung war der 21.3.2018 ...


Wahlprogramm 2018-23 online und zwar hier

Veröffentlicht von SPD Bad Bramstedt am: 19.04.2018, 12:07 Uhr (26 mal gelesen)
[Kommunalpolitik]
Bad Bramstedt. Die Bürgerinnen und Bürger, die an der Umfrage Wohnen&Leben in Bad Bramstedt teilgenommen haben, sind mit dem derzeitigen Service und den derzeitigen Öffnungszeiten des Rathauses nicht sehr zufrieden.

 
Veröffentlicht von SPD Bad Bramstedt am: 17.04.2018, 23:22 Uhr (78 mal gelesen)
[Wirtschaft]
Vermarktung Lohstücker Weg wird schneller gehen als gedacht.

 
Veröffentlicht von SPD Bad Bramstedt am: 17.04.2018, 23:07 Uhr (73 mal gelesen)
[Energie]
Bad Bramstedt. „Die Stadt bereitet einen Antrag vor, der bis 30.6.2018 abgegeben sein muss“, mit dieser Aussage beantwortete Bürgermeister Kütbach die Frage der SPD, ob und wann Fördermittel für die Sanierung der Heizungsanlage der Jürgen-Fuhlendorf-Schule eingeworben werden.
 
Veröffentlicht von SPD Bad Bramstedt am: 16.04.2018, 22:38 Uhr (45 mal gelesen)
[Finanzen]
Kommt doch noch Bewegung in die Abschaffung der Ausbaubeiträge?

 
Veröffentlicht von SPD Bad Bramstedt am: 16.04.2018, 15:33 Uhr (50 mal gelesen)
[Finanzen]
Bad Bramstedt.  Die SPD Bad Bramstedt ist erstaunt, dass die FDP der Stadt wiederholt Ängste vor Grundsteuererhöhung schürt.

 
Veröffentlicht von SPD Bad Bramstedt am: 15.04.2018, 13:33 Uhr (63 mal gelesen)
[Finanzen]
Bad Bramstedt.  „Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Grundsteuer bietet keinerlei Anlass zu Panik oder Aktionismus,“

 
Veröffentlicht von SPD Bad Bramstedt am: 14.04.2018, 16:26 Uhr (89 mal gelesen)
[Internet]
Bad Bramstedt.  Die Stadtverwaltung hat die Stadt Bad Bramstedt schon vor geraumer Zeit bei dem EU-Projekt  „WiFi4EU“ angemeldet mit dem die EU Hotspots, offenes WLan, also freien Zugang zum Internet in den Städten und Gemeinden in Europa fördert.</

 
Veröffentlicht von SPD Bad Bramstedt am: 13.04.2018, 21:59 Uhr (71 mal gelesen)
[Innere Sicherheit]
Bad Bramstedt.  Die Bürgerinnen und Bürger Bad Bramstedts empfinden ihre Stadt sauber und sicher. Das ergab die jüngste Meinungsumfrage der SPD.

 
Veröffentlicht von SPD Bad Bramstedt am: 12.04.2018, 17:24 Uhr (77 mal gelesen)
[Schule]
Bad Bramstedt.  „Das Land Schleswig-Holstein hat am Montag die Richtlinie für den Fördertopf für Schulbaumaßnahmen verabschiedet.

 
Veröffentlicht von SPD Bad Bramstedt am: 12.04.2018, 12:35 Uhr (55 mal gelesen)
[Kinder und Jugend]
Bad Bramstedt.  „Der Standort für den gedachten Neubau einer Kindertagesstätte mit Krippenplätzen sollte möglichst dicht an den Neubaugebieten liegen“, sagt Dr. Manfred Spies, SPD, Vorsitzender des Sozialausschusses der Stadt Bad Bramstedt.

 

204188 Aufrufe seit September 2001        
Kontakt

SPD Ortsverein
c/o Klaus-Dieter Hinck
Brambusch 21
OV-Telefon: 04192-1554
kontakt[at]spd-bb.de       admin

SPD Bundespartei Aktuelles
SPD Kreisverband
Mit uns verbunden ... Links