SPD-Vorstoß für mehr Klimaschutz auch in Bad Bramstedt

Veröffentlicht am 20.06.2019, 23:00 Uhr     Druckversion

Quelle: pixabay.de

Bad Bramstedt. Das Thema 'Klima und Klimanotfall' hat jetzt auch die Gremien der Stadt Bad Bramstedt erreicht. Auf Antrag der SPD wurde in der letzten Sitzung des Ausschusses für Planung und Umwelt die Ausrufung des Klimanotfalles beraten und intensiv diskutiert.

Der Ausschuss kam zu dem Beschluss, künftig bei allen Entscheidungen der Stadt abzuklären, ob und welche Auswirkungen dieser aufs Klima haben wird. Damit werden die Entscheidungsträger das künftig stets vor Augen haben.

Ralph Baum, SPD-Mitglied in diesem Ausschuss: „Das ist ein erster und wichtiger Schritt und wir sind zunächst zufrieden, dass der Ausschuss sich auf diesen Minimalkonsens hat einigen können. Unsere weiteren Anregungen werden im Rahmen der Erstellung des Klimakonzeptes der Stadt beraten werden.“

 

Zuvor hatte sich im Ausschuss eine Diskussion um den Begriff „Notfall“ bzw. „Notstand“ ergeben, obwohl diese Bezeichnung in diesem Zusammenhang ganz klar kein juristischer Terminus, sondern eine Selbstverpflichtung ist, die den geforderten Maßnahmen höchste Priorita?t einra?umen soll. Er leitet sich vom englischen „climate emergency“ ab; ein Ausdruck, den der Club of Rome am 04.12.2018 im Europäischen Rat bei der erstmalig Vorstellung eines „Climate Emergency Plan“ verwendete. Die Stadt Konstanz beschloss Anfang Mai als erste deutsche Stadt den „Klima-Notstand“ auszurufen – angeregt durch die Fridays-for-Future-Bewegung. Zahlreiche Städte und Kreise sind diesem Beispiel schon gefolgt.

 

Ralph Baum: „Dass die Ausrufung dieses „Notfalles“ nicht ohne Diskussion ausgehen würde, war zu erwarten. Etwas erstaunt war ich, dass die Bad Bramstedter Grünen mit diesem Begriff Probleme hatten. Deren Kreistagsfraktion ist allerdings zum gleichen Thema vor wenigen Tagen im Kreistag selbst aktiv geworden ist.“

 

Die Bad Bramstedter SPD sieht gleichwohl, dass SPD und Grüne hier an einem Strang ziehen und die Beachtung des Klimaschutzes weiter vorantreiben werden. Ralph Baum: „Wir würden es nach wie vor begrüßen, wenn es in der Stadt einen eigenen Ausschuss für Umwelt- und Klimafragen gäbe. Bisher sind wir mit dem Vorhaben zu letzt im Jahr 2018 bei allen anderen Parteien gescheitert – aufgegeben haben wir den aber Gedanken nicht.“




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