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Guido Schümann
04.06.2005
16:01 Uhr

Und wieder grüßt das Murmeltier:
Diätendiskussion in Schleswig-Holstein

Mancher Bürger kann sich noch gut erinnern: Vor zwei Jahren scheiterte die beabsichtigte drastische Diätenerhöhung für die Abgeordneten im Schleswig-Holsteinischen Landtag.

Im Sommer 2004 erklärte der damalige Landtagspräsident Heinz Werner Arens, der neue Landtag werde sich nach der Wahl im Februar 2005 schnell mit einer Erhöhung der Diäten befassen. Zitat: „Das wird in der neuen Legislaturperiode sofort auf dem Tisch liegen. Und ich gehe davon aus, dass es auch relativ schnell durchgehen wird.“ (Quelle: „Norddeutsche Rundschau“, 31.08.2004 und 01.09.2004)

Jetzt ist es wohl soweit. Kaum ist der Pulverdampf im Vorfeld der Landtagswahlen im nördlichsten Bundesland verflogen, die große Koalition aus den beiden stärksten Parteien gebildet, geht es offenbar auch schon los. Da trifft es sich vielleicht auch ganz gut, dass der Ausgang der Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen und die damit verbundenen politischen Umwälzungen (vorgezogene Bundestagswahlen schon im September 2005) noch immer die Schlagzeilen der Presse füllen. Das "Hamburger Abendblatt" berichtete in diesen Tagen mehrfach, dass hinter den Kulissen des Landtages parteiübergreifende Gespräche geführt würden. Die angeblich ursprünglich geplante Erhöhung der Grundgehälter von derzeit 3927 auf 9500 Euro sei allerdings so gut wie vom Tisch. Bestenfalls käme es zu einer "abgespeckten" Version - wie auch immer die aussehen mag. (Quelle im Internet: http://www.abendblatt.de/daten/2005/05/25/437668.html)

Dass in Schleswig-Holstein aus rechtlichen Gründen eine DiätenREFORM (nicht zwingend: DiätenERHÖHUNG) notwendig sein soll, das mag ja sein. Ob dies aber bedeuten muss oder darf, in Zeiten absolut knapper öffentlicher Kassen, das Salär für die Abgeordneten in einem sehr erheblichen Maße steigen zu lassen, ist ja wohl eine ganz andere Frage. Vermittelbar ist dies schon lange nicht mehr. Das gilt zumal vor dem Hintergrund, dass dieselben Politiker ihren Bürgerinnen und Bürgern, insbesondere der berufstätigen Bevölkerung, aber auch den Familien und Rentnern, immer höhere Steuern, Abgaben, Zuzahlungen usw. in allen Bereichen des täglichen Lebens zumuten – und das bei schon seit Jahren sinkenden Realeinkommen.

Ungeachtet der Frage, welcher Partei man selbst nun nahe steht oder ihr vielleicht sogar angehört: Wenn es den im Lande Verantwortlichen nicht gelingt, dieses Glaubwürdigkeitsproblem zu lösen, wird es im Volke nur noch mehr Politik(er)verdrossenheit geben. Schon jetzt möchten bis zu 40% der Wahlbürger nichts (mehr) mit Politik zu tun haben und demonstrieren dies durch knallharte Wahlverweigerung. Der Kreis der Nichtwähler wächst seit Jahren, und ein Ende ist noch lange nicht abzusehen. Dies sollte allen in der Politik tätigen Menschen auf allen Ebenen zu denken geben, insbesondere aber auch den Landtagsabgeordneten zwischen Nord- und Ostsee.

Guido Schümann - Itzehoe
Astrid Höfs
22.04.2004
23:21 Uhr
Liebe Genossen, liebe Genossinnen in Bark,
euer Auftritt ist wirklich gelungen. Aber eure Abgeordneten sehen etwas merkwürdig aus!!
Ich danke euch ganz herzlich für die schnelle Präsentation über die Wahlkreiskonferenz. Das ist auch eine prima Unterstützung.Danke!Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit euch.
Ihr könnt über mich auch Neues unter www.Astrid Hoefs.de finden.
Eure Astrid Höfs
Reinhard Behrend
10.06.2002
04:01 Uhr
Die Rot/Grüne Landesregierung in NRW finanziert über die Westdeutsche Landesbank eine Ölpipeline in Ecuador, die das Trinkwasser von Millionen Menschen bedroht und 11 Naturschutzgebiete zerschneidet: Bitte protestieren Sie unter www.regenwald.orgDanke
Elena Reimann
24.04.2002
22:46 Uhr
Nachdem ich mir Eure Internetseite angesehen hatte, wollte ich mich in Euer Gästebuch eintragen und stellte fest, dass mein Mann mir natürlich wieder einmal zuvor gekommen war. Er verbringt einfach mehr Zeit mit seinem Computer. Der Besuch von Erika Börner und und den drei anderen Damen aus Schleswig-Holstein hat uns viel Spaß gemacht. Wenn man mit Gästen unterwegs ist, sieht man seine Heimat oft wieder mit ganz anderen Augen! Es macht auch immer wieder Freude, die Homepage von anderen Ortsvereinen anzusehen! So gesehen hat sich der Aufwand zur letzten Kommunalwahl, zu dem auch der Luftballonflug gehörte, letztendlich doch gelohnt, auch wenn das das Wahlergebnis für die SPD in der Samtgemeinde Bederkesa mehr als bescheiden war. Herzliche Grüße von Elena Reimann
Gerold Reimann
22.04.2002
01:35 Uhr
Vielen Dank für den Brief, der uns Frau Erika Börner überbracht wurde. Unser OV unterhält auch eine eigene Homepage unter:http://www.spd-bederkesa.deEin Besuch rundet die Sache ab.Beste Grüße ausBad Bederkesa
Achim Rodarius
08.04.2002
00:55 Uhr
Hallo,viele Grüße aus Bayern. Eure Seite sieht wiklich gut aus. Beginne auch gerade mich einzuarbeiten. Hatte aber einen guten Vorgänger. Was mich stört bei euch, die Bilder der Abgeordneten. Nicht sehr vertrauenserweckend. Unsere Seite http://www.spd-hilpoltstein.de
Karl-Heinz Timmermann
20.02.2002
14:22 Uhr
Klein,aber oho!GelungenePräsentation eurer Partei im Internet. Dafür gibt es eine 1, lieber Bert. Gruß Kalle.
Timephli
10.01.2002
23:05 Uhr
Ich bin überrascht, eine so schön aufbereitete Homepage im Internet aus Bark zu finden! Weiter so...

Timephli
Dirk Steenbock
02.01.2002
18:04 Uhr
Hallo SPD-ler,

eine gelungene Internetpräsentation. (BARK in der großen, weiten Internetwelt) TOLL !!!!!

Gruß
Dirk Steenbock
Renate.Wilken
01.12.2001
13:44 Uhr
Hallo, liebe Barker, ich bin beeindruckt von Eurem Engagement. Wittenborn hat das noch nicht geschafft.
Herzliche Grüße, Renate
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