Andreas Beran

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SPD: Wieder miteinander reden statt ├╝bereinander!

Veröffentlicht am 14.04.2014, 00:59 Uhr     Druckversion

Bodo Clausen

Bad Bramstedt. „Wir müssen zurückfinden zu einem Umgang innerhalb der ehrenamtlichen Kommunalpolitik und zwischen der Politik und den ehrenamtlichen bisherigen Nutzern des Hauses der sozialen Dienste, wie es ihn vor gar nicht langer Zeit noch gab“ sagt Bodo Clausen, Fraktionsvorsitzender der Bad Bramstedter SPD. „Die Entscheidung zum Bau einer KiTa in der Altonaer Straße und das daraufhin von der FDP initiierte Bürgerbegehren hat einige von den vielen  Ehrenamtlern, deren Arbeit wir seit Jahren schätzen, übertrieben in Aufruhr versetzt.<

Der Ausgang des Bürgerentscheides hat die Entscheidung über den Bau einer Kindertagesstätte wieder in die Hände der Stadtverordnetenversammlung gelegt. Im Ergebnis sprachen sich jetzt nur etwa 11% der wahlberechtigten Bad Bramstedter gegen den Neubau einer Tagesstätte an der Altonaer Straße aus, deutlich zu wenig, um das für einen Bürgerentscheid notwendige Quorum von 18 % zu erreichen. Die SPD ist froh, dass nun endlich mit den finalen Bauplanungen und Ausschreibungen für den Neubau begonnen werden kann und die Familien mit kleinen Kindern eine konkrete Perspektive haben. Clausen: „Wir haben durch die FDP-Kampagne viel wichtige Zeit verloren, da der Bau möglichst zum Jahresende fertig sein muss, um die Fördermittel in voller Höhe von über 600.000 EUR zu erhalten. Falls wir das nicht mehr schaffen, drohen Kürzungen, die schnell einen sechsstelligen Betrag ausmachen können. Wir wollen aber noch mit den zuständigen Stellen über eine Fristverlängerung reden.“ Die SPD ist zudem zufrieden, dass die Sachkoalition aus SPD, CDU und Grünen in den letzten Monaten einmütig alle notwendigen Schritte in die Wege geleitet hat, um nach dem Bürgerentscheid zügig mit dem Neubau einer Krippe beginnen zu können.  „Das hat uns viel veröffentlichte Kritik eingebracht, die Nachfrage nach Krippenplätzen und die Förderfristen ließen uns aber keine andere Wahl.“ so Clausen, „im Übrigen wäre es sehr eigentümlich, wenn Beschlüsse in der Stadtvertretung mit nahezu 90 Prozent der Stimmen gefasst werden und die Mehrheit der Bevölkerung anders entschieden hätte.  Die sehr geringe Beteiligung an diesen ersten Bürgerentscheiden in Bad Bramstedt  kann insoweit auch als eine Bestätigung für die repräsentative Demokratie bewertet werden.“

Homepage: SPD Bad Bramstedt


 
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