SPD Kaltenkirchen

Haushaltsrede 2018, Bernd Schädler

Veröffentlicht am 05.02.2018, 07:18 Uhr     Druckversion

 

Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,

sehr geehrter Herr Bürgermeister,

sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung

und Vertreter der Presse,

 

Eine der schwierigsten und auch aufwendigsten Pflichtaufgaben für die

Stadtvertreter ist die jährliche Beratung und Verabschiedung des

Haushaltsplans für das neu zu gestaltende Jahr.

Mit großem Einsatz hat die Verwaltung ein umfangreiches Zahlenwerk erarbeitet und dies mit Geduld und viel Sachverstand erklärt. An dieser Stelle sei den Beteiligten und der Verwaltung nochmals gedankt.

 

Auf dem Weg zur Umsetzung der SPD Forderung, Kitas beitragsfrei zu stellen, haben wir eine Senkung der Elternbeiträge im  Elementar- und Hortbereich von 40% auf 37,5%  durchgesetzt. Wir werden uns weiterhin für die Entlastung der Familien einsetzen.  

     

Wir als SPD werden dafür sorgen, dass Haushaltmittel für die Umsetzung  des  Sportstättenkonzeptes in den kommenden Jahren zur Verfügung gestellt werden.

 

Das Konzept wurde mit der Verwaltung (Dank an Frau Dibbern) den Vereinen und den anderen Fraktionen erarbeitet. 

 

Hier werden Schritt für Schritt die Projekte umgesetzt.  Z.B. die Erstellung eines Kunstrasenplatzes für die Johannes Kelmes Sportanlage und die Sanierung der Sporthalle Marschweg inklusive des Umkleidegebäudes.

 

Was uns als SPD besonders freut ist, dass für den Kaltenkirchener Motor Sport Verein ein Übungsgelände in  Moorkaten in Aussicht gestellt wird !!! 

 

Auch für die Instandhaltung der Infrastruktur wird Kaltenkirchen zukünftig viel Geld investieren.

 

Hier sind zu nennen: Modernisierung (unter Berücksichtigung von erhöhten

Niederschlägen durch die Klima- Veränderung) und Instandhaltung der Abwasserkanäle. Als erster Schritt ist hier geplant eine Zustandskontrolle der Kanäle durchzuführen.

 

Zudem hat die Stadt ein Straßenerhaltungskonzept und Gebäudekataster erstellt. All diese Maßnahmen  wurden von der SPD Fraktion ausdrücklich unterstützt, um die Zukunft der städtischen Infrastruktur sicherzustellen. 

 

Ein Thema von großem öffentlichen Interesse ist die Umsetzung von einer Arbeitsgruppe, mit der Beteiligung der SPD erstellten

Beleuchtungskonzept für Kaltenkirchen.

 

Im Vordergrund steht die Sicherheit der Bürger im ganzen Stadtgebiet.

Für den Innenstadtbereich hat der Bürger die Möglichkeit bei der Gestaltung der Innenstadtbeleuchtung, für die in die Jahregekommenen GELBEN LAMPEN mitzuwirken. Es werden mehre Lampentypen öffentlich vorgestellt, wobei Sie, die Bürger Kaltenkirchens einen Lampentyp nach Ihren Geschmack aussuchen können.

 

Ein wichtiges Thema ist die ärztliche Versorgung für die Einwohnerder Stadt und die Bürger des Umlandes. Die SPD Fraktion wird sich

für jede Form der Verbesserung der ärztlichen Versorgung einsetzen,den anderen Fraktionen und der Verwaltung ein Angebot zur Überfraktionellen Zusammenarbeit anbieten. Gesundheit geht uns alle an!!! 

 

Um die Umsetzung des von der Lenkungsgruppe empfohlene Maßnahmenkatalog der Behindertenrechtskonvention in Kaltenkirchen zu gewährleisten, wird die SPD Fraktion sich für die Bereitstellung von Haushaltmittel in den kommenden Jahren einsetzen.

 

Bei zukünftigen Projekten der Stadt wird die SPD dem demografischen Wandel der Stadtbevölkerung Rechnung tragen.

 

Erstellung von öffentlich geförderten Wohnraum steht weiterhin ganz oben auf der Prioritätenliste der SPD Fraktion.

 

Für alle Bürger sichtbar, entsteht die neue Bücherei am grünen Markt. Viel ist über den alten Standort an der Hamburger Straßediskutiert worden. Die SPD hatte sich für den Erhalt der alten Bücherei eingesetzt, konnte sich aber mehrheitlich nicht durchsetzen.

Wir unterstützen den Mehrheitsbeschluss, und wünschen allen ein gutes Gelingen.

 

Für die Kaltenkirchener Volkshochschule steht ein spannendes und schwieriges Jahr bevor. Die SPD Fraktion befürwortet und unterstützt den Umzug vom Kretelmoor in die von der Agentur für Arbeit genutzten Räume. Für den Umbau und den Umzug sind im Haushalt die notwendigen finanziellen Mittel eingestellt. Durch die neue zentrale Lage versprechen wir uns, eine

Attraktivtätssteigerung des Stadtzentrums.

 

Der Haushalt 2018 ist sozial ausgewogen. Hier ist zu erwähnen, dassden Vereinen und Verbänden für ihre Arbeit eine angemessene Geldsumme  als freiwillige Leistungen der Stadt zu Verfügung stehen. Dies hat die SPD Fraktion ausdrücklich unterstützt.

 

Die SPD hat sich mit dafür eingesetzt das, dass Stadtfest jährlich stattfindet. Stadtfeste tragen dazu bei, dass Spaß und Spiel ihrengebührenden Platz im gemeinschaftlichen Miteinander der Bürger findet.

 

Es darf erlaubt sein, über Projekte nachzudenken, die Kaltenkirchen als  Mittelzentrum stärken und voran bringt.

Dazu gehören der Ausbau des Stadtbusverkehrs (E-Bus),Optimierung des Fahrradverkehrs, Förderung der E-Mobilität, 

ein Kulturzentrum mit einen Kino, einen Museum aus der Region,eine Bühne die den Namen verdient,

bessere Nutzung des Freizeitparks für Freilichtveranstaltungen etc,Belebung der Innenstadt durch Handel-Dienstleistungsgewerbe aller Art.

 

Die in Folgejahren geplanten Investitionen in die städtische Infrastruktur werden erhebliche Auswirkungen auf die künftigen Haushalte haben.

Die Schuldenentwicklung der Stadt darf dabei nicht aus dem Auge verloren werden. Die SPD steht für eine solide Haushaltswirtschaft,

und für die stetige Reduzierung der Schulden.

 

Die SPD Fraktion wird dem Haushaltsentwurf 2018 mehrheitlich zustimmen. 

 

Abschließend möchte ich namens meiner Fraktion allen danken, die in unserer Stadt ehrenamtlich für das Gemeinwohl tätig sind

in unseren Hilf- und Rettungsdiensten, im sozialen Bereich, in den Beiräten und Arbeitsgruppen der Stadt .

 

Vielen Dank auch Ihnen, Herr Bürgermeister, und der Verwaltung

für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit.

 

Abschließend möchte mich auch bei meiner Fraktion für die konstruktive ehrenamtlich geleistete Arbeit bedanken. 

 

Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein gesegnetes Weihnachtsfestund einen guten Rutsch ins neue Jahr!!!

 

Bleiben sie gesund!!!!

 

Vielen Dank fürs Zuhören!

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Stefan Weber, MdL

 

 

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