SPD-Fraktion im Segeberger Kreistag

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Gute Arbeit braucht gerechte Löhne

Veröffentlicht am 14.03.2012, 17:51 Uhr     Druckversion

Torsten Albig Der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Olaf Scholz hält den Zeitpunkt für höhere Löhne gekommen. Über dreihundert Betriebsräte und Gewerkschafter trafen sich am 13. März in der Norderstedter TriBühne. Der SPD-Parteivorstand hatte zu der Konferenz eingeladen.Die Tarifauseinandersetzung im öffentlichen Dienst gab der Veranstaltung aktuelle Brisanz. Torsten Albig, SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl am 6. Mai wusste um die Bedeutung des Themas. Als (noch) Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Kiel ist seine Verwaltung von dem Tarifabschluss direkt betroffen. Er appellierte, die Tarifdiskussion im öffentlichen Dienst fair miteinander führen.

Torsten Albig forderte zu gemeinsamer Verantwortung auf: „Es darf nicht passieren, dass sich Gewerkschaften und Kommunen gegeneinander stellen. Wir brauchen Gewerkschaften an unserer Seite, die auch den Kommunen helfen in dem Kampf um ihre finanzielle Ausstattung.“ Der Staat müsse auf der Einnahmenseite stärker werden. Dafür müssten die politischen Mehrheiten geschaffen werden. „Dieses müssen wir gemeinsam tun, und das müssen wir auch Seite an Seite tun“, appellierte der Spitzenkandidat an die Gewerkschafter und Betriebsräte. Die kommunalen Arbeitgeber würden sich nicht gegen ihre Beschäftigten stellen. Eine sozialdemokratische Landesregierung werde versuchen, den Kommunen zu helfen.

Große Sorgen machten sich alle Redner über die Tendenz, immer mehr Niedriglohnjobs zu schaffen. Auch hier will eine künftige sozialdemokratisch geführte Landesregierung gegenhalten. „Wir werden in Schleswig-Holstein Tariftreue zum Maßstab guten Regierens machen“, kündigte Torsten Albig an. „Wir werden ein Tariftreuegesetz auf den Weg bringen. Wir werden das Schleifen der Mitbestimmung wieder rückgängig machen. Wir werden uns im Bundesrat für Mindestlohn einsetzen.“

Olaf Scholz, stellvertretender SPD-Parteivorsitzender und Regierungs-Chef im Nachbarland Hamburg, ordnete die aktuellen Fragen in einen größeren Zusammenhang ein. Arbeit sei eine kulturelle Grundkonstante in Deutschland. Sie habe dazu geführt, dass in diesem Lande ein gewisser Stolz mit Arbeit verbunden ist. „Die Arbeit ist die Grundlage allen Wohlstandes und aller Kultur“, zitierte der Hamburger Bürgermeister ein altes sozialdemokratisches Programm. „Wer wirklich will, dass es mit dem Wohlstand unseres Landes vorankommt, der muss nicht nur die Arbeit schätze, sondern auch diejenigen, die sie leisten“, schrieb er den Arbeitgebern ins Stammbuch. Die Wirtschaft habe wieder Fahrt aufgenommen. Der Zeitpunkt für bessere Löhne sei jetzt gekommen.

Zur Frage verbindlicher Mindestlöhne zeigte sich der stellvertretende SPD-Vorsitzende zuversichtlich: „Der Durchbruch in der Frage, soll Deutschland Mindestlöhne haben oder nicht, ist längst geschafft. Und wir werden am Ende auch zu einem allgemeinen flächendeckenden Mindestlohn in diesem Lande kommen.“

SPD-Landesvorsitzender Ralf Stegner freute sich über die große Resonanz der Tagung. In seinem Schl.usswort stellte er noch einmal die Bedeutung der Bildung für die wirtschaftliche Zukunft des Landes heraus. Und er forderte eine klare Schwerpunktsetzung: „Gute Arbeit heißt, dass wir uns auf Bereiche konzentrieren, wo Wertschöpfung möglich ist, und dass wir nicht, wie die gegenwärtige Landesregierung, darauf setzen, Wertschöpfung zu machen, indem wir das Glücksspiel-Eldorado in Deutschland werden. Das wird nicht die Wertschöpfung der Zukunft sein.“

Homepage: SPD-Segeberg


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RE: Gute Arbeit braucht gerechte Löhne, Norbert Vahl - Betriebsratvorsitzender des DRK-KV-Segeberg, (15.03.2012, 07:32 Uhr)
 
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