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Sondierung

Gestern, am 15.1.2018 fand eine Mitgliederversammlung der SPD zum Thema: Ergebnisse der Sondierungsgespräche in Neumünster statt, auf der der Landesvorsitzende Ralf Stegner das Verhandelte vortrug, erläuterte und in einer lebhaften Aussprache mit den Mitgliedern diskutierte.

Sondierung ist kein, wie oft fälschlicherweise behauptet, festgelegter Vertrag für eine Koalition, sondern nur eine Übereinkunft über Themen und Verfahrensweisen, über die man in einem später zu schließenden Koalitionsvertrag verbindliche, vertraglich einzuhaltende Absprachen treffen will. So kann der Vertrag natürlich von den Sondierungsergebnissen abweichende Regelungen enthalten. Insofern sind die „Nachbesserungen“ durch die Vertragspartner ein ganz normaler Vorgang.

Auf der Bundesdelegiertenversammlung am Sonntag in einer Woche soll entschieden werden, ob Verhandlungen zum Abschluss eines Koalitionsvertrages aufgenommen werden sollen. Grundlage für diese Entscheidung ist das Ergebnis der Sondierungsgespräche.

Kommt dann ein Koalitionsvertrag mit den C-Parteien zustande, wird er den SPD-Mitgliedern zur Abstimmung vorgelegt.

Falls der Vertrag mehrheitlich von den Mitgliedern bejaht wird, unterzeichnet die SPD und die GroKo ist damit beschlossen. Die Regierungsbildung kann beginnen.

Die SPD-Mitglieder sind stolz auf diese demokratische Verfahrensweise und verbitten sich hämische Belehrungen einer 6%-Partei.

Die SPD-Schleswig-Holstein diskutiert auf insgesamt 3 Veranstaltungen im Lande die Ergebnisse der Sondierung. Für diesen Einsatz – erst die anstrengenden Verhandlungen, dann die Veranstaltungen mit den Mitgliedern – danken wir ganz herzlich allen Beteiligten. Dass  dieser Einsatz nötig ist und sich lohnt, war auch an der restlos ausgebuchten Veranstaltung abzulesen.

W. Matzick

 

 

 

Endgültiges Ergebnis der Bundestagswahl 2017

 

Erststimmen

Zweitstimmen

 

Anzahl

%

Anzahl

%

Wahlberechtigte

61688485

 

 

 

Wähler

46.976.341

76,2

 

 

Ungültige

586726

1,2

460849

1

Gültige

46389615

98,8

46.515.492

99

 

 

 

 

 

CDU

14030751

30,2

12447656

26,8

CSU

3.255.487

7

2869688

6,2

SPD

11429231

24,6

9539381

20,5

Quelle: © Der Bundeswahlleiter, Wiesbaden 2017

Wahlberechtigte in Bayern 9,5 Mio

Es scheint wohl zu stimmen:

Wenn einer berechtigte Maximalforderungen stellen kann, dann ist es die CSU. Wer sonst?

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 
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