SPD-Nahe

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Rückblick auf die Sitzung der Gemeindevertretung 14.02.2019

Am 14.02. 9 fand die erste Sitzung der Naher Gemeindevertretung  im  Jahr 2019. Rund 30 Gäste haben sich an dem Abend im Bürgerhaus Nahe eingefunden.

Schon im Rahmen der Einwohnerfragestunde gab es die ersten Unstimmigkeiten. Einige Bürger äußerten ihren Unmut über die Städtebauplanung der Gemeinde.  Fehlinformationen aus der Presse und fehlendes Hintergrundwissen sorgten für Unverständnis.  Hier ein Tipp der SPD Fraktion:  Machen Sie mit bei den Parteien, die sich ehrenamtlich für Ihre Gemeinde einsetzten. Kommen Sie zu den Fraktionssitzungen – d ie der SPD sind immer öffentlich.

Über den Umbau des Kindergartenstandortes Hüttkahlen wurde kurz diskutiert – das Thema wird aber am 20.02.2019 auf der Sitzung vom Kindergartenausschuss  behandelt . Bei Interesse einfach kommen, denn  nahezu alle Ausschusssitzungen sind öffentlich.

Frau Ibe, Leiterin vom Kindergarten und des Familienzentrums, berichtete über die  Arbeit  der beiden Naher Einrichtungen.  Ein Dank an Frau Ibe und Ihr Team für den sehr erfolgreichen Einsatz, der für die Gemeinde geleistet wird.

In Nahe ist der Neubau der Polizeistation neben dem Bürgerhaus geplant. Um alle Möglichkeiten der Gebäudenutzung  auszuschöpfen, ist das Gebäude jetzt zweigeschossig in Planung gegangen. Auf Hinwirken der SPD Fraktion wird auch gleich ein Treppenhaus für den Neubau eingeplant – dann ist eine schneller Ausbau für die später Nutzung problemlos möglich und auch wenn jetzt mehr Kosten für die Gemeinde entstehen – es rechnet sich den Bereich gleich mit einzuplanen.

Ein sehr spannender Punkt an dem Abend war das Beteiligungsverfahren zum Entwurf des Landschaftsrahmenplanes für den Planungsraum III.  Nachdem die SPD Fraktion die Befangenheit zu dem Thema abklären ließ, haben drei Mitglieder der Gemeindevertretung die Sitzung verlassen. Als Hintergrundinformation: Jedes Mitglied der Gemeindevertretung muss von sich aus seine Befangenheit erklären – leider wird das recht häufig "vergessen". Die ursprünglich von der Gemeinde vorbereitete Stellungnahme zu dem Landschaftsrahmenplan beinhaltete einige Punkte, die keine Rücksicht auf den Umweltschutz genommen haben. Das ganze Thema ist „mit der heißen Nadel gestrickt“ worden.   Die SPD hat sich dafür eingesetzt, dass der Landschaftsrahmenplan jetzt zur Kenntnis genommen wird und es keine Stellungnahme der Gemeinde gibt. Dieser Argumentation ist die Mehrheit der noch anwesenden Gemeindevertretern gefolgt . Die Stellungnahme, mit Einschränkungen im Umweltschutz war vom Tisch – eine Super-Leistung der kleinsten Fraktion der Naher Gemeindevertretung.

Die beiden Tagungsordnungspunkte zum Flächennutzungsplan und B Plan  (TOP 16 und 17) wurden von der Tagungsordnung genommen, damit im Bauausschuss noch einmal geprüft wird, ob die Gemeinde die für die Jugend geplante Freizeitfläche vorab umsetzten kann. Sollte das nicht möglich sein, ist zu prüfen, ob am Bahndamm eine Ersatzfläche zur Verfügung gestellt werden kann. Auf der Sitzung im März wird über die Punkte dann beraten.

 wink

ZUR Diskussion:

AUF-BRUCH

 

E-Laster mit Oberleitung von Lübeck nach Hamburg – ein Brüller der Innovation, denn:

Warum wohl gibt es in den Städten nicht mehr die schönen E-Busse mit Oberleitung?

 

Wußtet ihr, dass man E-Autos in Amerika ganz anders mit Strom versorgt als bei uns? Und dass VW die Technik dort bezahlt?

Bei uns wird direkt aus der Steckdose getankt und getankt und getankt und getankt. In Amerika wird eine Batteriestation zwischen E-Netz und Auto geschaltet, mit der in kurzer Zeit das Fahrzeug geladen wird, weil durch den Trick eine hohe elektrische Leistung zur Verfügung steht.

 

Während in anderen Ländern mit E-Tretrollern munter herumgesaust wird, überlegt man hier, ob und wo und wie man das genehmigen könnte. Klar auch, so ein Roller gehört versichert und mit Nummernschild versehen, obwohl Fahrräder, die locker schneller fahren, das nicht brauchen.

Da kommt doch der Geniestreich - Nomen est Omen – des Herrrn Wirtschaftsministers Alt-maier gerade Recht.

 

 
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