Hamburg und Schleswig-Holstein wachsen enger zusammen

Veröffentlicht am 03.03.2017, 20:54 Uhr     Druckversion

Katrin Fedrowitz, MdL

Heute kommt der gemeinsame Ausschuss für die Zusammenarbeit der Länder Hamburg und Schleswig-Holstein zu seiner ersten Sitzung im Hamburger Rathaus zusammen.

Auf der Tagesordnung stehen gemeinsame Projekte der Verkehrs- und Wirtschaftspolitik. Ein zentrales Thema in der Zusammenarbeit der Länder ist der Ausbau der S-Bahnlinie 21 nach Kaltenkirchen und der S-Bahnlinie 4 nach Bad Oldesloe. Weitere Themen im Bereich Verkehr sind der dreispurigen Ausbau der A7, wobei ein Schwerpunkt auf der Verkehrs- und Baustellenkoordination liegt und die Chancen und Risiken der Schaf

Katrin Fedrowitz, SPD-Landtagsabgeordnete Schleswig-Holstein und Martina Friederichs, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion Hamburg und Vorsitzende des fraktionsinternen Arbeitskreises des Ausschusses, freuen sich auf die Zusammenarbeit: „Die heutige erste Sitzung des gemeinsamen Ausschusses für die Zusammenarbeit der Länder Hamburg und Schleswig-Holstein ist ein guter Auftakt für eine noch engere Zusammenarbeit der beiden Länder. Der besonders von den beiden SPD-Fraktionen in Hamburg und Kiel angestoßene gemeinsame Ausschuss ist ein wirklicher Meilenstein in der Kooperation zwischen unseren Länderparlamenten. Die enge Zusammenarbeit zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein ist angesichts einer ganzen Reihe gemeinsamer Projekte von enormer Bedeutung. Wir wollen uns gegenseitig unterstützten, Aufgaben gemeinsam bewältigen und unser gutes nachbarschaftliches Verhältnis weiter ausbauen. Wir freuen uns sehr, dass die Parlamente in Hamburg und Kiel nun noch enger zusammenarbeiten.“

Zum Hintergrund:

Die Landesparlamente in Hamburg und Schleswig-Holstein habe ihre Zusammenarbeit intensiviert. Auf Initiative von Rot-Grün in Hamburg und Rot-Grün-Blau in Kiel wurde Ende des vergangenen Jahres ein gemeinsamer Ausschuss für die Zusammenarbeit der Länder Hamburg und Schleswig-Holstein eingerichtet. Die praktische Umsetzung erfolgt in zwei Ausschüssen der jeweiligen Parlamente, die gemeinsam tagen. Ein einziger Ausschuss mit Mitgliedern aus beiden Parlamenten ist aus verfassungsrechtlichen Gründen nicht möglich. Die Ausschüsse haben dieselbe Aufgabenstellung und erarbeiten Beschlussvorschläge für die jeweiligen Fachausschüsse oder die Parlamente der beiden Länder. Die beiden Ausschüsse haben jeweils elf Sitze. In Hamburg sind diese wie folgt auf die Fraktionen verteilt: Die SPD ist mit fünf Sitzen, die CDU mit zwei Sitzen Sitz im Ausschuss vertreten. Auf Grüne, FDP, Die Linke und AfD entfällt jeweils ein Sitz. Die Sitzungen sollen in der Regel abwechselnd in Hamburg und Kiel stattfinden.

Homepage: Katrin Fedrowitz, MdL


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